All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen

Pity-Con­sul­ting

Petr Tva­ru­zek
Zep­pe­lin­stras­se 16
95615 Markt­red­witz

§1 All­ge­mei­nes 

Die nach­ste­hen­den Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für alle unse­re Ange­bo­te und Leis­tun­gen und gel­ten mit Auf­trags­an­nah­me durch uns auch für alle spä­te­ren Geschäf­te als ver­ein­bart. Frem­de AGBs haben kei­ne Gül­tig­keit. Rege­lun­gen, die die­se Bedin­gun­gen abän­dern oder auf­he­ben, sind nur dann gül­tig, wenn wir die­se schrift­lich bestä­tigt haben. Gegen­be­stä­ti­gun­gen der Geschäfts­part­ner unter Hin­weis auf deren AGBs wird hier­mit wider­spro­chen, dies gilt auch auf den for­mu­lar­mä­ßi­gen Hin­weis auf deren eige­ne AGBs. Wir behal­ten uns vor die­se Bedin­gun­gen in zumut­ba­rer Wei­se zu ändern.

§2 Ange­bo­te und Ver­trags­schluss 

Unse­re Ange­bo­te sind stets frei­blei­bend. An unse­re Ange­bots­prei­se hal­ten wir uns längs­tens für einen Zeit­raum von 4 Wochen bis Auf­trags­er­tei­lung

gebun­den. Ein wirk­sa­mer Ver­trag kommt im Zwei­fel erst mit und in jedem Fall nur nach Maß­ga­be und Inhalt unse­rer schrift­li­chen Auf­trags­be­stä­ti­gung zustan­de, sofern eine sol­che erteilt wird. Mit­ge­teil­te Ange­bots­prei­se sind

kei­ne Offer­ten und wer­den nur bei schrift­li­cher Bestä­ti­gung des Auf­tra­ges Grund­la­ge des Ver­tra­ges. Ange­bo­te nebst Anla­gen dür­fen ohne unser Ein­ver­ständ­nis Drit­ten nicht zugäng­lich gemacht wer­den.

§3 Umfang des Auf­tra­ges 

Gegen­stand des Auf­tra­ges ist die ver­ein­bar­te, im Ver­trag bezeich­ne­te Tätig­keit, nicht jedoch die Erzie­lung eines bestimm­ten wirt­schaft­li­chen Erfol­ges. Von Drit­ten oder vom Auf­trag­ge­ber gelie­fer­te Daten wer­den von uns nur auf die Plau­si­bi­li­tät über­prüft. Soweit nicht anders ver­ein­bart, kön­nen wir uns zur Auf­trags­aus­füh­rung sach­ver­stän­di­ger Unter­auf­trag­neh­mer bedie­nen. Bestel­lun­gen des Auf­trag­ge­bers müs­sen in schrift­li­cher Form an uns über­mit­telt wer­den.

§4 Ände­run­gen des Leis­tungs­um­fan­ges 

Münd­li­che Abma­chun­gen und Neben­ab­re­den sowie nach­träg­li­che Ände­run­gen des ver­ein­bar­ten Ver­trags­in­hal­tes bedür­fen zu Ihrer Wirk­sam­keit der Schrift­form und grund­sätz­lich unse­rer schrift­li­chen Bestä­ti­gung. Für alle vom Auf­trag­ge­ber in Auf­trag gege­be­nen zusätz­li­chen Dienst­leis­tun­gen berech­nen wir die ange­mes­se­ne Ver­gü­tung gemäß unse­rer jeweils gül­ti­gen Preis­lis­ten. Inso­weit es sich bei Kos­ten um durch­ge­hen­de Pos­ten han­delt, die uns von Drit­ten berech­net wer­den, sind wir berech­tigt, uns von Drit­ten berech­ne­te Preis­er­hö­hun­gen an unse­re Auf­trag­ge­ber wei­ter zu berech­nen. Die Prei­se sind Brut­to­prei­se ohne Nach­läs­se inklu­si­ve der MwSt.

§5 Mit­wir­kungs­pflich­ten des Auf­trag­ge­bers 

Der Auf­trag­ge­ber ist ver­pflich­tet uns nach Kräf­ten zu unter­stüt­zen und alle zur ord­nungs­ge­mä­ßen Auf­trags­aus­füh­rung not­wen­di­gen Vor­aus­set­zun­gen zu schaf­fen. Ins­be­son­de­re hat der Auf­trag­ge­ber uns alle für die Auf­trags­durch­füh­rung not­wen­di­gen oder bedeut­sa­men Infor­ma­tio­nen, Mate­ria­li­en und Unter­la­gen recht­zei­tig, d.h. inner­halb vom Auf­trag­neh­mer gesetz­ter Anfor­de­rungs­fris­ten zur Ver­fü­gung zu stel­len. Vor­schlä­ge des Auf­trag­ge­bers oder sei­ne sons­ti­ge Mit­ar­beit haben kei­nen Ein­fluss auf die Höhe der Ver­gü­tung. Der Auf­trag­ge­ber bevoll­mäch­tigt uns Ver­trä­ge über Leis­tun­gen, die wir selbst von Drit­ten bezie­hen, im Namen und für Rech­nung des Auf­trag­ge­bers abzu­schlie­ßen. Der Auf­trag­ge­ber hat auf unse­re Auf­for­de­rung hin die Druck­frei­ga­ben und Frei­ga­ben für Kor­rek­tu­ren zu ertei­len.

§6 Leis­tun­gen, Leis­tungs­ver­zug 

Wir sind berech­tigt unse­re Leis­tungs­ver­pflich­tun­gen in Teil­leis­tun­gen oder Teil­lie­fe­run­gen zu erfül­len. Im Fal­le von Leis­tungs- oder Lie­fer­ver­zö­ge­run­gen rich­ten sich Scha­dens­er­satz­an­sprü­che aus­schließ­lich nach Maß­ga­be des §12 (Haf­tungs­aus­schluss). Bei schuld­haf­ter Über­schrei­tung einer Ver­ein­bar­ten Leis­tungs- oder Lie­fer­frist ist Ver­zug erst nach Set­zen einer ange­mes­se­nen Nach­frist gege­ben.

§7 Prei­se und Zah­lungs­be­din­gun­gen

Das Ent­gelt für die Diens­te des Auf­trag­neh­mers wird ent­we­der nach den für die Tätig­keit auf­ge­wen­de­ten Zei­ten berech­net, oder als Fest­preis ver­ein­bart. Sofern nicht anders ver­ein­bart, haben wir dane­ben der Hono­rar­for­de­rung Anspruch auf Ersatz der Aus­la­gen. Ein­zel­hei­ten der Zah­lungs­wei­se wer­den im Ver­trag gere­gelt. Erfolgt die Abrech­nung nach Zeitho­no­rar, so sind wir berich­tigt in ange­mes­se­nen Zeit­ab­stän­den Abrech­nun­gen nach geleis­te­tem Arbeits­auf­wand und ange­fal­le­nen Aus­la­gen vor­zu­neh­men. Zusätz­lich erfor­der­li­che Arbei­ten, wie Nach­be­ar­bei­tun­gen und Neben­leis­tun­gen berech­nen wir nach Auf­wand zu unse­rem jeweils aktu­el­len Stun­den­satz sepa­rat. Unse­re Prei­se ver­ste­hen sich rein brut­to in EURO inklu­si­ve der Umsatz­steu­er. Eine Gewäh­rung von Skon­ti oder ande­ren Abzü­gen ist aus­ge­schlos­sen. Die Bezah­lung unse­rer Leis­tun­gen erfolgt, sofern schrift­lich nicht anders ver­ein­bart, durch Über­wei­sung oder per Bank­ein­zug inner­halb von 7( in Wor­ten sieben)-Tagen nach Rech­nungs­stel­lung. Befin­det sich der Auf­trag­ge­ber im Zah­lungs­ver­zug, so sind wir berech­tigt ab dem Ein­tritt des Ver­zu­ges Ver­zugs­zin­sen in Höhe von 3% (in Wor­ten 3 von Hun­dert) über dem jewei­li­gen Dis­kont­satz der Deut­schen Bun­des­bank zu berech­nen.

Erfül­lungs­ort für alle Lie­fe­run­gen ist das Büro der Mar­ke­ting-Agen­tur  Pity- Con­sul­ting. Anders­lau­ten­de Abspra­chen sind schrift­lich fest-zuhal­ten.

§8 Schutz des geis­ti­gen Eigen­tums 

Soweit Arbeits­er­geb­nis­se urhe­ber­rechts­fä­hig sind, blei­ben wir als Pro­du­zent Urhe­ber. Der Auf­trag­ge­ber erhält in die­sen Fäl­len nur das von uns ein­ge­schränk­te, im Übri­gen zeit­lich und ört­lich beschränk­te, wider­ruf­li­che, aus­schließ­li­che und nicht über­trag­ba­re Nut­zungs­recht an

den Arbeits­er­geb­nis­sen, soweit im Ver­trag nichts Abwei­chen­des ver­ein­bart ist.

Die Mar­ke­ting-Agen­tur Pity-Con­sul­ting behält sich das Recht vor, Arbei­ten und Ent­wür­fe zu archi­vie­ren und als Refe­renz zu ver­wen­den. Der Auf­trag­ge­ber hat das Recht (auf den Vervielfältigungsstücken/im Inter­net­auf­tritt) als Urhe­ber genannt zu wer­den.

§9 Far­ben und Bildmuster/Abbildungen 

Wir wei­sen aus­drück­lich dar­auf hin, dass Bild­schirm­far­ben (RGB) von Druck­far­ben (CMYK) auf ver­schie­de­nen Medi­en (z.B. Papier, Stof­fe, Foli­en, Ban­ner…) abwei­chen. Bei Farb­ab­wei­chun­gen ist die Rück­ga­be bzw. der Umtausch aus­ge­schlos­sen. Die­ses ist in der gesam­ten Druck­in­dus­trie bekannt und in glei­chem Maße voll­zo­gen. Um die­ses zu

ver­mei­den, besteht die Mög­lich­keit, vor­ab gegen Auf­preis ein farb­ver­bind­li­ches Pro­of zu bestel­len.

§10 Urhe­ber- und Mar­ken­rech­te 

Der Auf­trag­ge­ber erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auf­trag gege­be­nen Leis­tun­gen erfor­der­li­chen Urhe­ber- und/oder Mar­ken­rech­te ist oder sich, falls er nicht selbst Urhe­ber und/oder Mar­ken­in­ha­ber ist, vom Urhe­ber und/oder Mar­ken­in­ha­ber eine Geneh­mi­gung für die Ver­wen­dung der Abbil­dun­gen, Mar­ken­zei­chen und/oder ‑namen ein­ge­holt hat. Es wird vom Auf­trag­neh­mer nicht über­prüft, ob der Auf­trag­ge­ber im Besitz der für die zu erbrin­gen­den Leis­tun­gen erfor­der­li­chen Urhe­ber- und Mar­ken­rech­te ist. Eine Haf­tung gegen­über Drit­ten in Bezug auf Urhe­ber- und/oder Mar­ken­rechts­an­sprü­chen wird für die in Auf­trag gege­be­nen Leis­tun­gen daher aus­ge­schlos­sen. Soll­ten die in Auf­trag gege­be­nen Leis­tun­gen gegen Urhe­ber- und/oder Mar­ken­recht ver­sto­ßen, hat dies der Auf­trag­ge­ber selbst zu ver­ant­wor­ten.

§11 Gewähr­leis­tung

Für unse­re Leis­tun­gen über­neh­men wir nur nach Maß­ga­be der nach­fol­gen­den Bestim­mun­gen und nur gegen­über dem Auf­trag­ge­ber als ers­tem Abneh­mer die Gewähr. Die Abtre­tung von Gewähr-leis­tungs­an­sprü­chen an Drit­te ist aus­ge­schlos­sen. Scha­dens­er­satz­an­sprü­che, gleich wel­cher Art, gel­ten als grund­sätz­lich aus­ge­schlos­sen.

Bei berech­tig­ten, durch uns zu ver­tre­ten­den Män­geln ist der Auf­trag­ge­ber inner­halb von 14 Tagen nach Erhalt der Leis­tung ver­pflich­tet, die­se uns gegen­über schrift­lich anzu­zei­gen. Dabei ist eine genaue Beschrei­bung der Män­gel ver­bind­lich. Im berech­tig­ten Fal­le eines Man­gels wer­den wir nach unse­rem Ermes­sen kos­ten­lo­se Nach­bes­se­rung erbrin­gen. Wei­ter­ge­hen­de Ansprü­che des Auf­trag­ge­bers sind mit Aus­nah­me von Vor­satz und gro­ber Fahr­läs­sig­keit ins­ge­samt aus­ge­schlos­sen. Die Haf­tung des Auf­trag­neh­mers nach dem Pro­dukt­haf­tungs­ge­setz bleibt unbe­rührt. Ver­trags­stra­fen wer­den nicht aner­kannt.

§12 Haf­tungs­aus­schluss 

Wegen Ver­let­zung ver­trag­li­cher oder außer­ver­trag­li­cher Pflich­ten, ins­be­son­de­re wegen Unmög­lich­keit oder Ver­zug haf­ten wir für uns und unse­re Erfül­lungs­ge­hil­fen nur in Fäl­len des Vor­sat­zes und der gro­ben Fahr­läs­sig­keit. Die Haf­tung ist nach Absatz 1 beschränkt auf den bei Ver­trags­schluss vor­aus­seh­ba­ren ver­trags­ty­pi­schen Scha­den. Inso­weit wir Leis­tung, die wir an unse­re Auf­trag­ge­ber wei­ter­ge­ben, selbst von Drit­ten bezie­hen, haf­ten wir nicht für deren Ver­schul­den.

§13 Daten­schutz und Ver­schwie­gen­heit 

Die Mar­ke­ting-Agen­tur Pity Con­sul­ting ver­pflich­tet sich, über alle betrieb­li­chen Belan­ge des Auf­trag­ge­bers, über die sie im Rah­men der Ver­trags­er­fül­lung Kennt­nis erlangt, Still­schwei­gen zu bewah­ren und ver­trau­li­che Infor­ma­tio­nen nicht an Drit­te wei­ter­zu­ge­ben. Der Auf­trag­ge­ber gibt sein Ein­ver­ständ­nis dazu, dass wir von ihm über­mit­tel­te Daten spei­chern. Der Auf­trag­ge­ber wird hier­mit gemäß §33 Abs. 1 Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz (BDSG) dar­über unter­rich­tet, dass wir per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten in maschi­nen­les­ba­rer Form und für Auf­ga­ben, die sich aus dem Ver­trag erge­ben, maschi­nell ver­ar­bei­ten. Wer­den vom Auf­trag­ge­ber Adress­da­ten zur Ver­fü­gung gestellt gel­ten die daten­schutz­recht­li­chen Bestim­mun­gen.

§14 Erfül­lungs­ort und Gerichts­stand

Erfül­lungs­ort und Gerichts­stand für sämt­li­che aus dem Ver­trag erwach­sen­den Ansprü­che ist für bei­de Ver­trags­tei­le, sofern sie Kauf­leu­te sind, der Sitz der Mar­ke­ting-Agen­tur Pity Con­sul­ting mit Sitz in 95615 Markt­red­witz. Es gel­ten die Geset­ze der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Aus­schluss aus­län­di­schen Rech­tes und des ver­ein­heit­lich­ten inter­na­tio­na­len Kauf­rech­tes. Die deut­sche Fas­sung eines Ver­trags­tex­tes ist maß­geb­lich.

§15 Sal­va­to­ri­sche Klau­sel 

Soll­te eine der vor­ge­nann­ten Bestim­mun­gen die­ser AGB aus irgend­ei­nem Grun­de nich­tig, unwirk­sam oder undurch­führ­bar sein, so bleibt die Gül­tig­keit der übri­gen Bestim­mun­gen und des zugrun­de lie­gen­den Ver­tra­ges davon unbe­rührt. Die Par­tei­en sind in einem sol­chen Fall gehal­ten, an die Stel­le der not­lei­den­den Bestim­mung eine Ver­ein­ba­rung zu set­zen, die der fort­ge­fal­le­nen Bestim­mung am ehes­ten ent­spricht.

Mar­ke­ting-Agen­tur Pity – Con­sul­ting

Inha­ber – Petr Tva­ru­zek

Zep­pe­lin­stras­se 16

95615 Markt­red­witz

E‑Mail: info@pity-consulting.com